Die Grundrechtsordnung in Polen und in Deutschland
Zwischen Nationalstaat und Globalisierung – Realität und Herausforderungen
Dieses Werk entstand im Rahmen des Forschungsprojekts und bezieht sich auf dieses. Es wird bei der Tagung am 13. Dezember dieses Jahres vorgestellt.
Das aus zwei Hauptteilen bestehende verfassungsvergleichende Werk ist den Grundrechtsordnungen in Polen und Deutschland gewidmet. Der erste Teil enthält eine längere Studie zur Struktur der Grundrechtsordnung beider Staaten, ihrer Bedeutung für die jeweilige verfassungsmäßige Grundordnung und den historischen, kulturellen und politischen Grundlagen und Randbedingungen im Kontext eines Ius Publicum Europaeum. Der zweite Teil des Werkes bietet eine Reihe von Einzeluntersuchungen aus Wissenschaft und Praxis, darunter zehn Beiträge von ehemaligen und amtierenden Richtern und Richterinnen der Verfassungsgerichte beider Länder sowie des Europäischen Gerichtshofes.
Schwerpunktthemen sind aktuelle Herausforderungen für die Grundrechtsordnungen im Spannungsfeld von Freiheit und Sicherheit, die europäischen Dimensionen des Grundrechtsschutzes und die Lage der Grundrechte in einer globalisierten Welt. Das auf deutsch und polnisch erscheinende Werk bietet seinen Lesern fundierte und facettenreiche Analysen der Grundrechtsordnungen in Polen und Deutschland und reichhaltige rechtsvergleichende Bezüge.
Autorenbiographien
Boguslaw Banaszak (✝)
Professor Dr. hab. Dr. mult. h.c. mult Banaszak hat als Verfassungs- und Verwaltungsrechtler an der Europa-Universität Viadrina, der Universität Wrocław gelehrt und war zuletzt Dekan der Fakultät für Recht und Verwaltung an der Universität Zielona Góra. Banaszak war Richter am polnischen Staatsgerichtshof, Mitglied der „Venedig-Kommission“ des Europarats und Mitglied im Legislativrat des polnischen Premierministers.
Siegfried Broß
Dr. h.c. Siegried Broß war Richter am Bundesgerichtshof, bevor er von 1998 bis 2010 Richter am Bundesverfassungsgericht war. Vor seiner Tätigkeit am Bundesgerichtshof war Broß als Richter am Verwaltungsgericht München und dann am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof tätig bevor er exekutive Erfahrungen in der Bayerischen Staatskanzlei machte. Siegried Broß ist Honorarprofessor an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg und Ehrenvorsitzender der Deutschen Sektion der Internationalen Juristenkommission sowie der Juristischen Studiengesellschaft Karlsruhe.
Henning Glaser
Direktor des German-Southeast Asian Center of Excellence for Public Policy and Good Governance an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Thammasat University, Bangkok, wo er vergleichendes Verfassungsrecht lehrt. Außerdem ist er Direktor der Asian Governance Foundation.
Ece Göztepe
Prof. Dr. Ece Göztepe Çelebi arbeitet als Professorin für Verfassungsrecht an der Bilkent University in Ankara, war Wissenschaftliche Assistentin am Institut für Politikwissenschaften der Westfälischen-Wilhelms Universität in Münster und ist Vertrauenswissenschaftlerin der Alexander von Humboldt Stiftung in der Türkei.
Winfried Hassemer (✝)
Prof. Dr. Winfried Hassemer war Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts und Vorsitzender von dessen zweitem Senat. Zuvor war er Professor für Rechtstheorie, Rechtssoziologie, Strafrecht und Strafverfahrensrecht an der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main. Nach dem Ende seiner Tätigkeit als Bundesverfassungsrichter war er als Strafverteidiger tätig sowie im Compliance Programm der Daimler AG.
Wojciech Hermeliński
Wojciech Hermeliński war Rechtsanwalt und war als solcher Vizepräsident der Obersten Rechtsanwaltskammer Polens. Er war Richter am polnischen Verfassungsgerichtshof und ist seit 2017 Vorsitzender der Nationalen Wahlkommission Polens. Außerdem war er Vizepräsident des Europäischen Instituts für Menschenrechte.
Jutta Limbach (✝)
Professorin Dr. Dr. Mult. h.c. Jutta Limbach war Professorin für Zivilrecht an der Freien Universität Berlin. Politisch war sie Berliner Justizsenatorin und dann Richterin und Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts. Jutta Limbach war Vorstandsmitglied der Gesellschaft für Gesetzgebung, Vorsitzende der „Beratenden Kommission im Zusammenhang mit der Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogener Kulturgüter, insbesondere aus jüdischem Besitz“, auch Limbach-Kommission genannt, Mitglied im Stiftungsrat des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels, Vorsitzende des Deutschen Sprachrats und Präsidentin des Goethe Instituts.
Bartosz Makowicz
Prof. Dr. Bartosz Makowicz ist Inhaber des Lehrstuhls für Polnisches Öffentliches Recht, einschließlich Wirtschafts- und Europarecht an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) und Gründer des Viadrina Compliance Center. Er sitzt dem am Deutschen Institut für Normung eingerichteten Normungsausschuss „Compliance Management und Governance“ vor, leitet die deutsche Delegation zur ISO und sitzt im wissenschaftlichen Beirat des Deutschen Instituts für Compliance (DICO) e.V. Außerdem ist er Senior Research Fellow am German-Southeast Asian Center of Excellence for Public Policy and Good Governance an der Thammasat Universität in Bangkok.
Franz C. Mayer
Professor Dr. Franz C. Mayer LLM (Yale) ist Professor Öffentliches Recht, Europarecht, Völkerrecht, Rechtsvergleichung und Rechtspolitik in Bielefeld und vertrat den Deutschen Bundestag unter anderem vor dem Bundesverfassungsgericht im Verfahren zum Vertrag von Lissabon.
Hans-Jürgen Papier
Prof. Dr. Dres. h. c. Hans-Jürgen Papier, hat als Professor für Staats-, Verwaltungs- und Sozialrecht an der Ludwig-Maximilians-Universität gelehrt, nachdem er zunächst Lehrstuhlinhaber in Bielefeld und nebenamtlich als Richter am Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen tätig gewesen war. Hans-Jürgen Papier war Richter und Präsident des Bundesverfassungsgerichts.
Andrzej Rzepliński
Professor Dr. hab. Andrzej Rzepliński ist als Ordinarius an der Universität Warschau, wo er unter anderem Dekan der Fakultät für angewandte Sozialwissenschaften und Resozialisierung war und in den Bereichen Kriminologie, Strafrecht und Menschenrechte geforscht und gelehrt hat. Er war Richter und von 2010 bis 2016 Präsident des polnischen Verfassungsgerichtshofs.
Marek Safjan
Professor Dr. hab. Marek Safjan war zunächst Professor für allgemeines Privatrecht und Medizinrecht und ist seit 2009 Richter am Europäischen Gerichtshof. Zuvor war er Richter und Präsident des polnischen Verfassungsgerichtshofes. Safjan war Vertreter Polens im Ausschuss für Bioethik des Europarats sowie Mitglied im „Komitee für Ethik in der Wissenschaft“ der Polnischen Akademie der Wissenschaften.
Heinrich Amadeus Wolff
Professor Dr. Heinrich Amadeus Wolff ist Inhaber des Lehrstuhls für öffentliches Recht, Recht der Umwelt, Technik und Information an der Universität Bayreuth, nachdem er zunächst Universitätsprofessor an der LMU München und Lehrstuhlinhaber für öffentliches Recht, insbesondere Staatsrecht und Verfassungsgeschichte an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) war. Wolff war außerdem im Bundesministerium des Innern tätig.
Andrzej Wróbel
Professor Dr. hab. Andrzej Wróbel hatte den Lehrstuhl für Internationales und Europarecht an der Polnischen Akademie der Wissenschaften in Warschau inne, war Professor für Öffentliches Recht an der Universität Lublin und zunächst Richter am Obersten Gerichtshof Polens und sodann Richter am polnischen Verfassungsgerichtshof. Nach seinem durch die Verfassungskrise von 2016 motivierten Rücktritt vom Richteramt des Verfassungsgerichts wurde er 2017 wieder zum Richter am Obersten Gerichtshof ernannt.
Mirosław Wyrzykowski
Professor Dr. hab. Mirosław Wyrzykowski hatte bis zu seiner Emeritierung den Lehrstuhl für Grundrechte an der Universität Warschau inne, wo er u.a. als Direktor des Zentrums für Rechtskultur und Dekan der Rechtswissenschaftlichen Fakultät tätig gewesen ist. Wyrzykowski war Richter des polnischen Verfassungsgerichtshofs. Außerdem war er mehrere Jahre Professor am Schweizer Institut für Rechtsvergleichung in Lausanne. In Polen war er außerdem Mitglied des Legislativrats des Premierministers und der Rechtsberatungskommission des polnischen Außenministers und ist Mitglied des Komitees für Rechtswissenschaften der Polnischen Akademie der Wissenschaften sowie Präsident der Polnischen Sektion der Internationalen Vereinigung der Rechtswissenschaften.
Andrzej Zoll
Professor Dr. hab. Andrzej Zoll war Inhaber des Lehrstuhls für Strafrecht an der Jagiellonen-Universität in Krakau und Ordinarius an der Hochschule für Recht und Verwaltung Przemyśl/Rzeszów. Sein Tätigkeitsschwerpunkt lag in den Gebieten des Straf- und Verfassungsrechts sowie der Rechtsphilosophie. Während der historischen Wahl von 1989 war Zoll Vorsitzender der Wahlkommission, zwischen 1993 und 1997 Präsident des polnischen Verfassungsgerichtshofes und von 2000 bis 2006 Beauftragter für Bürgerrechte. Zoll war Vorsitzender im „Komitee für Ethik in der Wissenschaft“ an der Polnischen Akademie der Wissenschaften und Mitglied der Europäischen Akademie der Wissenschaften und Künste.